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JI-Projektablauf - Auswahl der Regeln und Gesetze rund um das Kyoto-Protokoll
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Auswahl der Regeln und Gesetze rund um das Kyoto-Protokoll
UN:
Kyoto-Protokoll / Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen
UNFCCC (1997): Das Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaveränderungen, UNFCCC/Bonn
http://www.umweltbundesamt.de/
http://unfccc.int/
Marrakesh Accords
UNFCCC (2001): The Marrakesh Accords (Übereinkommen von Marrakesch) - Auf der Vertragsstaatenkonferenz zur Klimarahmenkonvention in Marrakesch (COP7) wurden Detailregelungen zum Kyoto-Protokoll wie z.B. Flexible Mechanismen festgelegt. Mit diesem Übereinkommen waren die Grundsteine für die Ratifizierung des Kyoto-Protokolls gelegt worden.
http://cdm.unfccc.int/
http://ji.unfccc.int/
EU:
EU-Emissionshandelsrichtlinie
Vom Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union in 2003 verabschiedete Richtlinie über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten innerhalb der Europäischen Gemeinschaft
Linking Directive
Richtlinie 2004/101/EG des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union über die Verknüpfung der Rechtsgrundlagen des EU-Emissionshandelssystems und der projektbezogenen Mechanismen (JI und CDM) mit der Zielsetzung, neben den Vertragsstaaten des Kyoto-Protokolls auch Unternehmen zu berechtigen, mit Emissionsgutschriften aus solchen Projekten über das EU-Emissionshandelssystem zu handeln.
Burden-Sharing
Entscheidung des Rates der Europäischen Union über die Lastenverteilung der gesamten Verpflichtung der 15 EU-Mitgliedsstaaten von 1998 gemäß Kyoto-Protokoll, die unterschiedlich hohe Einzelziele festlegt.
Monitoring-Leitlinien
Entscheidung der EU Kommission von 2007 zur Festlegung der Leitlinien für Überwachung und Berichterstattung betreffend Treibhausgasemissionen
DE:
TEHG - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz
Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Europäischen Gemeinschaft
NAP – Nationaler Allokationsplan
Der Nationale Allokationsplan der jeweiligen Handelsperiode legt zuteilungsfähige Gesamtmengen der CO2-Emissionsberechtigungen und konkrete Regeln und Zuteilungsmengen fest.
ZuG – Zuteilungsgesetz
Das Zuteilungsgesetz der jeweiligen Handelsperiode wird auf der Grundlage des jeweiligen NAP erstellt und legt die nationalen Mengenziele für die Emission von Kohlendioxid sowie Regeln für die Zuteilung und Ausgabe der Emissionsberechtigungen fest.
ProMechG – Projekt-Mechanismen-Gesetz
Das Projekt-Mechanismen-Gesetz (ProMechG) enthält die deutschen Rechtsgrundlagen für die Durchführung von CDM- und JI-Projekten und setzt damit die Linking Directive der EU zum Emissionshandel um.

